Zentek/Gerstein, DesignG - beck-online

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Zentek/Gerstein, DesignG
- Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
  - § 3 Ausschluss vom Designschutz
    - E. Kein Ausschluss für modulare Systeme („Lego-Klausel“), Abs. 2
      - II. Ausschlusstatbestände
        
        1. Bauteilesystem
        
        2. Zusammenbau oder Verbindung
        
        3. Vielzahl untereinander austauschbarer Teile
        
        4. Zusammenfassung und Bewertung

Zentek/Gerstein, DesignG
2. Zusammenbau oder Verbindung
Gerstein in Zentek/Gerstein, DesignG | DesignG § 3 Rn. 333 | 1. Auflage 2022

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