Zentek/Gerstein, DesignG
- Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
  - § 3 Ausschluss vom Designschutz
    - A. Ausschließliche technische Bedingtheit, Abs. 1 Nr. 1
    - B. Ausschluss von „must-fit“-Merkmalen, Abs. 1 Nr. 2
    - C. Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten, Abs. 1 Nr. 3
    - D. Hoheitszeichen, Abs. 1 Nr. 4
    - E. Kein Ausschluss für modulare Systeme („Lego-Klausel“), Abs. 2

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A. Grundlagen

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