Zentek/Gerstein, DesignG
- Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
  - § 4 Bauelemente komplexer Erzeugnisse
    - B. Sichtbarkeitsvorbehalt für Bauelemente komplexer Erzeugnisse
      - II. Tatbestandsvoraussetzungen
        
        1. Weite Auslegung der Sichtbarkeit bei bestimmungsgemäßer Verwendung
        
        2. Bauelement eines komplexen Erzeugnisses
        
        3. Bestimmung der sichtbaren Merkmale
        
        a) Sichtbarkeit bei Verwendung des komplexen Erzeugnisses
        
        b) Irrelevanz der Sichtbarkeit des Bauelements bei dessen Angebot/Vertrieb
        
        c) Weite Auslegung der bestimmungsgemäßen Verwendung
        
        d) Normaler Gebrauch vs. bestimmungsgemäße Verwendung?
        
        e) Aktuelles Beispiel: BGH GRUR 2021, 1186 – Sattelunterseite (EuGH-Vorlage)
        
        f) Sichtweise Dritter
        
        g) Weitere Zweifelsfragen am Beispiel eines Automobils
        
        h) Möglichkeit einer sichtbaren Verwendungsweise
        
        i) Rein hypothetische Verwendungsweisen
        
        4. Teilweise Sichtbarkeit
        
        5. Zeitweilige Sichtbarkeit ausreichend

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A. Grundlagen

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