- DAR
- 2021
- Heft 10 (Seite 541-600)
- DAR-Service
- Hermann Kroll: StVO-Novelle, die Zweite: Die nun vereinbarten Neuregelungen
- Germeno/Kerin/Königer: Ordnungswidrigkeiten in Italien – Vorstellung praxisrelevanter Urteile bzgl. der sog. „Zona traffico limitato“ (ZTL)
- Fromm: Mobilität und Verkehr in der Schweiz – Mit anderen Konzepten zu mehr Sicherheit auf den Straßen?
- Staub: Einstellung des Bußgeldverfahrens wegen rechtsstaatswidriger fehlender Überprüfung der Plausibilität der Geschwindigkeitsmessung bei PoliScan FM1
- 1. Zur Weigerung der Bußgeldstelle, beantragte Unterlagen und Daten herbeizuschaffen durch Verweis der Verteidigung auf die Kontaktierung dritter Stellen
- 2. Zum Erheben, Speichern, Auswerten von Daten, die dem Messergebnis zu Grunde gelegt und danach wieder gelöscht werden beim Messgerät PoliScan FM 1
- 3. Zum Zustandekommen des Beschlusses des Amtsgericht Meinigen, zur Kostentragungspflicht der Staatskasse und zur Unanfechtbarkeit der Entscheidung
- 4. Das durch die Software beim Betrieb des Geschwindigkeitsmessgerätes angelegte Löschen von zuvor erhobenen Daten ist rechtsstaatswidrig
- 5. Formular zum Widerspruch im Bußgeldverfahren
- Gebührenrecht
- Berlin-Report
- EU-Report
- DAR-Service
- Heft 10 (Seite 541-600)
- 2021