FD-RVG 2024, 809984 - beck-online

FD-RVG
- 2024
  - Heft 9
    - Urteilsanmerkungen
      - Mayer: Eine gestaffelte Streitwertfestsetzung ist zulässig
      - Mayer: Vergleichsmehrwert durch Schleppnetzantrag
      - Mayer: Vergütungsfestsetzung gegen den Auftraggeber trotz Einwand der Verjährung
      - Mayer: Streitige Gerichtsverfahren 1. und 2. Instanz sind unterschiedliche Angelegenheiten iSd RVG
      - Mayer: OLG Frankfurt aM: Hälfte des verlangten Vorschusses maßgeblich für den Verfahrenswert bei einem im Wege einstweiliger Anordnung verlangten Verfahrenskostenvorschusses
      - Mayer: Aus sich heraus verständliche, geschlossene Schilderung der tatsächlichen Abläufe und Umstände erforderlich
        Leitsatz
        Sachverhalt
        Entscheidung: Aus den Ausführungen des Klägers geht nicht in sich schlüssig und nachvollziehbar hervor, ob er die notwendigen technischen Einrichtungen für die Einreichung elektronischer Dokumente vorgehalten hat
        Praxishinweis

FD-RVG 2024, 809984
Anm. zu BGH: Aus sich heraus verständliche, geschlossene Schilderung der tatsächlichen Abläufe und Umstände erforderlich
Entscheidungsbesprechung von Dr. jur. Hans-Jochem Mayer zum Beschluss v. 14.03.2024 - V ZB 2/23