FD-RVG 2025, 817920 - beck-online

FD-RVG
- 2025
  - Heft 22
    - Urteilsanmerkungen
      - Mayer: Rüge der Verfahrensart
      - Mayer: Besonnener und verständiger Prozessbevollmächtigter und Vergleichsabschluss nach § 278 Abs. 6 Alt. 1 ZPO
        Leitsätze
        Sachverhalt
        Entscheidung: Allen Beteiligten habe klar sein müssen, dass jederzeit der feststellende Beschluss nach § 278 Abs. 6 ZPO durch das Gericht erlassen werden konnte
        Praxishinweis
      - Mayer: Zusatzgebühr nach VV 4141 RVG bei gezieltem Schweigen und Verfahrenseinstellung nach § 154 Abs. 1 StPO
      - Mayer: Keine Berücksichtigung der Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2025 in bereits laufenden Beschwerdeverfahren
      - Mayer: Beschwer im Falle einer Streitwertbeschwerde eines Prozessbevollmächtigten
      - Mayer: Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Ablehnung eines Verlegungsantrages

FD-RVG 2025, 817920
Anm. zu LAG Hessen: Besonnener und verständiger Prozessbevollmächtigter und Vergleichsabschluss nach § 278 Abs. 6 Alt. 1 ZPO
Entscheidungsbesprechung von Dr. jur. Hans-Jochem Mayer zum Beschluss v. 29.09.2025 - 10 Ta 642/25