- Fachdienst Sozialversicherungsrecht
- 2014
- Heft 18
- Aktuelle Nachrichten
- Redaktion FD-SozVR: Asylbewerberleistungen: 36 Prozent mehr Leistungsempfänger im Jahr 2013
- Redaktion FD-SozVR: Anspruch auf Sehhilfen und prothetische Zahnversorgung für Untersuchungshaftgefangene gegenüber dem Land NRW
- Redaktion FD-SozVR: Unangemessen lange Dauer eines sozialgerichtlichen Gerichtsverfahrens
- Redaktion FD-SozVR: Kosten für Lucentis zur Behandlung der altersbedingten Makuladegeneration sind voll zu übernehmen
- Redaktion FD-SozVR: Sozialrechtliche Regelbedarfsleistungen derzeit noch verfassungsgemäß
- Sachverhalt
- Optimierung des Existenzminimums Sache der Politik
- BVerfG: Anforderungen an menschenwürdige Existenz nicht verfehlt
- Leistungen zur Deckung soziokultureller Bedarfe keine Ausgleichsmasse
- Einkommens- und Verbrauchsstichprobe geeignete Datengrundlage
- ”Aufstocker” und verdeckte Armut nicht zu berücksichtigen
- Modifikationen beim Statistikmodell in Maßen zulässig
- Zuschusspraxis bei langlebigen Gütern kritikwürdig
- Preisentwicklung muss stärker gewichtet werden
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