- Fachdienst Sozialversicherungsrecht
- 2016
- Heft 22
- Aktuelle Nachrichten
- Redaktion FD-SozVR: 8,8 Millionen sind privat krankenversichert
- Redaktion FD-SozVR: 398 000 Personen erhielten Ende 2015 Hilfe zum Lebensunterhalt
- Redaktion FD-SozVR: Streit um Kostenübernahme beim Teilhabegesetz
- Redaktion FD-SozVR: Experten für Änderungen am Pflegegesetz
- Redaktion FD-SozVR: Positives Expertenurteil zur Flexi-Rente
- Redaktion FD-SozVR: Keine Änderung der Kassenaufsicht vorgesehen
- Redaktion FD-SozVR: Bund will Kosten für Unterkunft und Heizung anerkannter Asyl- und Schutzberechtigter übernehmen
- Redaktion FD-SozVR: Regelbedarfe werden erhöht
- Redaktion FD-SozVR: Bundestag beschließt Flexi-Rente
- Redaktion FD-SozVR: EU-Staaten wollen Arbeitnehmer besser vor Krebs schützen
- Redaktion FD-SozVR: Regelaltersrente darf bei gleichzeitigem Bezug einer Entschädigung als EU-Parlamentarier gekürzt werden
- Altersrente wegen zeitgleich bezogener Entschädigung als EU-Parlamentarier gekürzt
- LSG: Anrechnungs- und Ruhensbestimmungen des Abgeordnetengesetzes sinngemäß anzuwenden
- Altersrente ruht hier zu 80%
- Ruhensregelung zur Vermeidung einer Doppelalimentation aus öffentlichen Kassen gerechtfertigt
- Keine verfassungswidrige Ungleichbehandlung
- Redaktion FD-SozVR: BGH gewährt Ersatz für Verdienstausfall wegen verspätet zur Verfügung gestellter Kinderbetreuungsplätze
- Redaktion FD-SozVR: Kein Informationszugang zu dienstlichen Telefonlisten von Jobcentern
- Redaktion FD-SozVR: Für das Elterngeld sind auch Verluste ”Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit”
- Redaktion FD-SozVR: Formularmäßig erhobene Verfassungsbeschwerde gegen SGB-II-Rechtsvereinfachungsgesetz unzulässig
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