- GRUR
- 2000
- Heft 7 (Seite 555-636)
- Aufsätze
- Hofmann: Buchpreisbindungen auf dem Prüfstand des Europarechts - - Bleibt in Deutschland alles beim Alten? -
- I. Einleitung und Problemstellung
- II. Geltende Buchpreissysteme und bisherige Anwendung des EG-Vertrages
- 1. Die Buchpreisbindung im deutschen Sprachraum
- a. Die Buchpreisbindung in Deutschland
- aa. Geschichte
- bb. Preisbindung für Verlagserzeugnisse und 6. GWB-Novelle
- b. Buchpreisbindung in Österreich und der Schweiz
- 2. Die Buchpreisbindung im europäischen Ausland
- a. Die Buchpreisbindung im niederländischen Sprachraum
- b. Die Buchpreisbindung im englischen Sprachraum
- c. Die staatliche Buchpreisregelung in Frankreich
- 3. Die Buchpreissysteme anderer Mitgliedstaaten und Folgerungen aus der bisherigen Praxis
- III. Die Legitimation des Buchpreisbindungsprivilegs
- 1. Das Verlagserzeugnis aus kultureller und ökonomischer Sicht
- 2. Die grundrechtliche Legitimation der Buchpreisbindung
- IV. Rechtliche Standortbestimmung der Buchpreisbindung im Europäischen Binnenmarkt
- 1. Grenzüberschreitende und nationale Preisbindung und Art. 81 EGV (= ex Art. 85)
- a. Art. 81 Abs. 1 EGV und seine Anwendung auf die Buchpreisbindung
- b. Buchpreisbindung und Freistellung nach Art. 81 Abs. 3 EGV
- aa. Einleitung
- bb. Meinungsstand
- aaa) Literatur
- bbb) Börsenverein und Verbände
- ccc) EU Kommission
- 2. Art. 28 (= ex Art. 30), 30 (= ex Art. 36) EGV
- 3. Deduzierbare Grundsätze und Stellungnahme
- V. Alternative Lösungsmöglichkeiten
- VI. Zusammenfassung und Schlußbetrachtung
- Schickedanz: Die Restitutionsklage nach rechtskräftigem Verletzungsurteil und darauffolgender Nichtigerklärung des verletzten Patents
- Tilmann, von Falck: EU-Patentrechtsharmonisierung II: Forum-Shopping und Torpedo
- Hofmann: Buchpreisbindungen auf dem Prüfstand des Europarechts - - Bleibt in Deutschland alles beim Alten? -
- Aufsätze
- Heft 7 (Seite 555-636)
- 2000
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