- GRUR Int
- 2002
- Heft 6 (Seite 463-556)
- Aufsätze
- Bossung: Unionspatent statt Gemeinschaftspatent - Entwicklung des europäischen Patents zu einem Patent der Europäischen Union
- Inhaltsübersicht
- I. Das materielle Patentrecht Europas im Spannungsfeld zwischen intergouvernementalen und gemeinschaftsrechtlichen Regelungen
- II. Die Herausbildung der Rechtsetzungskompetenz der Union auf dem Gebiet des materiellen Patentrechts
- III. Entwicklung des europäischen Bündelpatents zu einem zunächst noch unvollkommenen Unionspatent
- IV. Übersetzung des erteilten Patents in alle Sprachen: Das nicht überwundene Hindernis aus Art. 65 EPÜ
- V. Folgerungen für die Streitregelung
- VI. Die nationalen Patentämter im europäischen Patentsystem
- VII. Last not least: Die Situation der Schweiz
- Casalonga: Ist E-Commerce in Europa patentfähig?
- Plöckinger: Der Erschöpfungstatbestand des § 16 Abs. 3 des österreichischen Urheberrechtsgesetzes und seine Vereinbarkeit mit den europarechtlichen Vorgaben
- Bossung: Unionspatent statt Gemeinschaftspatent - Entwicklung des europäischen Patents zu einem Patent der Europäischen Union
- Aufsätze
- Heft 6 (Seite 463-556)
- 2002
Module suchen