MedR 2016, 735 (m. Anm. Gottwald)

MedR
- 2016
  - Heft 09 (Seite 649-752)
    - RECHTSPRECHUNG
      - BVerfG: Erfolgloser Antrag auf einstweilige Anordnung gegen die Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung
      - BayVerfGH: Zum Spielraum des WBO-Normgebers im Fall der Änderung von Weiterbildungsbezeichnungen
      - BGH: Der gespaltene Krankenhausaufnahmevertrag bei wahlärztlichen Leistungen
      - LG Hannover: Zu den Umständen der Einsichtsgewährung in die Behandlungsdokumentation
      - OVG Nordrh.-Westf.: Zur Verletzung der ärztlichen Dokumentationspflicht
      - BSG: Festsetzung eines Arzneikostenregresses wegen Überschreitung des Richtgrößenvolumens auch nach dem Ausscheiden des Vertragsarztes aus der vertragsärztlichen Versorgung zulässig
        Zum Sachverhalt:
        Aus den Gründen:
        Anmerkung zu BSG, Urt. v. 28. 10. 2015 – B 6 KA 45/14 R (LSG Schlesw.-Holst.)
      - LSG Sa.-Anh.: Übernahme von Fahrtkosten zu einer ambulanten Behandlung (hier: regelmäßige Nachuntersuchung in einem Transplantationskrankenhaus)
      - BerufsG f. Heilberufe beim VG Gießen: Abstinenzgebot und gewissenhafte Berufsausübung durch Psychotherapeuten
      - Schiedsstelle gemäß § 18 a KHG in Mecklenburg-Vorpommern: Veränderungsrate als Begrenzung für Vergütungssteigerungen am Beispiel psychiatrischer Institutsambulanzen

MedR 2016, 735 (m. Anm. Gottwald)
BSG: Festsetzung eines Arzneikostenregresses wegen Überschreitung des Richtgrößenvolumens auch nach dem Ausscheiden des Vertragsarztes aus der vertragsärztlichen Versorgung zulässig
Urteil vom 28.10.2015 - B 6 KA 45/14 R mAnm Gottwald