MPR 2019, 23 - beck-online

MPR
- 2019
  - Heft 1 (Seite 1-36)
    - Rechtsprechung
      - EuGH: Verfahren zur Genehmigung für Inverkehrbringen von Stoffen
      - LG München I: Verjährung des Anspruchs als Miterfinderin auf Eintragung der Mitinhaberschaft an dem europäischen Patent
      - BSG: Krankenversicherung – Aufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis – Notwendigkeit zur (nur ausnahmsweisen oder regelmäßigen) Befriedigung von Grundbedürfnissen – Handbike mit motorisch unterstützten Geschwindigkeiten von 10 bzw. 14 km/h
        Aus dem Sachverhalt
        Aus den Gründen
        Anmerkung für die Praxis
      - LSG Berlin-Brandenburg: Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis – Anspruch auf Aufnahme eines (Therapie)-Laufrads – Funktionstauglichkeit – Sicherheit – medizinischer/therapeutischer Nutzen – mittelbarer Behinderungsausgleich

MPR 2019, 23
BSG: Krankenversicherung – Aufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis – Notwendigkeit zur (nur ausnahmsweisen oder regelmäßigen) Befriedigung von Grundbedürfnissen – Handbike mit motorisch unterstützten Geschwindigkeiten von 10 bzw. 14 km/h – Überschreitung des Maß des Notwendigen – kein Grundbedürfnis, Nahbereich schneller als mit durchschnittlicher Schrittgeschwindigkeit zu erschließen
Urt. vom 30.11.2017 - B 3 KR 3/16 R