- Straßenverkehrsrecht (SVR)
- 2016
- Heft 2 (Seite 41-80)
- Rechtsprechungsübersicht
- Krumm: Fahrverbotsrechtsprechung: Aktuelle Leitsätze
- 1. Funktion des Fahrverbots
- 2. Indizwirkung des Regelfahrverbots
- 3. Definition der Beharrlichkeit
- 4. Geringfügige Verstöße und Beharrlichkeit
- 5. Handy und Beharrlichkeitsfahrverbot
- 6. Rotlichtverstoß und Beharrlichkeit
- 7. Notstand/notstandsähnliche Situation
- 8. Rechtswidrigkeit der Beschilderung
- 9. Fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer
- 10. Keine Geldbußenerhöhung bei fahrverbotsfeindlicher Verfahrensdauer
- 11. Absehen vom Fahrverbot nach Aufbauseminar
- 12. Grundsätze des Absehens vom Fahrverbot
- 13. Berücksichtigung des § 4 Abs. 4 BKatV
- 14. Absehen vom Fahrverbot wegen Härten
- 15. Absehen vom Trunkenheits- und Drogenfahrverbot (Grundsätze)
- 16. Fahrverbot = verhältnismäßige Reaktion
- 17. Prüfungsdichte hinsichtlich der Einlassung
- 18. Notwendige Abwägung von Alternativen zum Absehen vom Fahrverbot
- 19. Leichtfertige Verwirklichung eines Regelfahrverbotstatbestandes
- 20. Kritische Würdigung geboten
- 21. Gefälligkeitsaussage des Arbeitgebers als Zeugen
- 22. Prüfung der Arbeitgeberbescheinigung
- 23. Durchsetzbarkeit einer fahrverbotsbedingten Kündigung
- 24. Alternativen
- 25. Freistellung ohne Lohn
- 26. Absehen von Regelfahrverbot in kleinem Gewerbebetrieb
- 27. Beschränkung des Fahrverbots
- 28. Beschränktes Fahrverbot („Fahrzeugarten“)
- 29. Vergessene Schonfrist im ausgefertigten Urteil
- 30. Berufsübersicht (Entscheidungen, die sich mit Härten von …
- 31. Wechselwirkung zwischen Fahrverbot und Geldbuße
- 32. Rechtsbeschwerde wegen Fahrverbots bei mehreren Taten
- 33. Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung
- 34. Fahrverbotsdauer
- 35. Fahrverbotsvollstreckung: Mehrere Fahrverbote
- Krumm: Fahrverbotsrechtsprechung: Aktuelle Leitsätze
- Rechtsprechungsübersicht
- Heft 2 (Seite 41-80)
- 2016
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