- Straßenverkehrsrecht (SVR)
- 2025
- Heft 3 (Seite 81-120)
- Rechtsprechungsübersicht
- Krumm: Fahrverbotsrechtsprechung: Die wichtigsten Leitsätze 2024 – 2. Halbjahr
- 1. Denkzettel und Besinnungsmaßnahme
- 2. Wechselwirkung
- 3. Beharrlichkeit (Definition)
- 4. Beharrlichkeit außerhalb des Regelfalles
- 5. Beharrlichkeit: Zeitmoment – Urteilsdarstellungen!
- 6. Bejahte Beharrlichkeit (Einzelfall)
- 7. Fahrverbotssystematik
- 8. Absehen vom Fahrverbot: Indizwirkung/Ausnahmen
- 9. Fehlende konkrete Gefährdung: vermindertes Erfolgsunrecht?
- 10. Regelfahrverbot „erkennen und benennen“
- 11. Augenblicksversagen: Begriff
- 12. Augenblicksversagen: Tatrichterliche Würdigung der Einlassung
- 13. Augenblicksversagen: Absehen vom Fahrverbot ohne Geldbußenerhöhung
- 14. Herabgesetztes Handlungsunrecht
- 15. Prozessökonomie: Kein Grund für Absehen vom Fahrverbot
- 16. Keine Eintragung im FAER: Kein mildernder Umstand
- 17. Führerschein seit vielen Jahren
- 18. Beweiswürdigung: Kritische Würdigung fernliegender Einlassung
- 19. Absehen vom Fahrverbot: Urteilsdarstellungen
- 20. Regelfahrverbot ausnahmsweise nicht? Es braucht Feststellungen
- 21. Fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer: Einzelfall
- 22. Fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer: Grundsätze
- 23. Außergewöhnliche Härten: Tatsachen müssen diese untermauern
- 24. Fahrverbotsrelevante Härte
- 25. Kein Absehen aus einfachen beruflichen Gründen
- 26. Gnade für Rentner
- 27. Berufsgruppenrechtsprechung
- 28. Keine eigene Sachentscheidung des OLG mangels ausreichender Feststellungen
- 29. Vorsatz: Verdoppelte Geldbuße, nicht längeres Fahrverbot
- 30. Beweiswürdigung: Kritische Würdigung der Einlassung
- 31. Sachlicher Umfang des Fahrverbotes
- 32. Erhöhte Geldbuße: Wegfall der erzieherischen Erforderlichkeit (bei recht langer Verfahrensdauer)
- 33. Beschränkung des Einspruchs auf die Rechtsfolge
- 34. Verschlechterungsverbot bei Absehen vom Fahrverbot gegen den Willen des Betroffenen
- 35. Rechtsbeschwerde: Überprüfungsdichte
- 36. Vollstreckung: Anrechnung polizeirechtlicher Sicherstellung
- Krumm: Fahrverbotsrechtsprechung: Die wichtigsten Leitsätze 2024 – 2. Halbjahr
- Rechtsprechungsübersicht
- Heft 3 (Seite 81-120)
- 2025
Module suchen