- Straßenverkehrsrecht (SVR)
- 2014
- Heft 12 (Seite 441-480)
- Rechtsprechungsübersicht
- Krumm: Krumm: Fahrverbotsrechtsprechung: Die wichtigsten Leitsätze …
- I. Eigene Sachentscheidung über Fahrverbot: Berücksichtigung …
- II. Absehen vom Fahrverbot: Feststellungen zu Beruf u. ä.
- III. Berufliche Härten: Steigerung der Darstellungsanforderungen …
- IV. Wechselwirkung: Aufhebung in Rechtsbeschwerdeinstanz insgesamt
- V. Rechtsbeschwerde: Rückverweisung wegen notwendigen persönlichen …
- VI. Hohe Geldbuße mit Fahrverbot: Darstellung der wirtschaftlichen …
- VII. Anwendungsbereich des § 4 Abs. 4 BKatV
- VIII. Berufliche Härten: Darlegungspflicht des Betroffenen
- IX. Berufliche Härten (auch bei Beharrlichkeitsfahrverbot)
- X. Berufsgruppen: Absehen vom Fahrverbot?
- XI. Härten: Darstellungspflicht des Betroffenen
- XII. Prüfung der tatrichterlichen Fahrverbotsentscheidung zu …
- XIII. Fahrverbotshärten: Aufklärungsrüge
- XIV. Härten: Ausführlichkeit der tatrichterlichen Darstellungen
- XV. Prüfungsintensität bzgl. entlastender Einlassung
- XVI. Darstellungen zu beruflichen Härten
- XVII. Alternativen zum Absehen vom Fahrverbot
- XVIII. Fahrverbotshärte: Nebentätigkeitsverlust
- XIX. Beschränkung des Fahrverbots auf Fahrzeugarten („100 PS“)
- XX. Existenzgefährdung durch Kündigung
- XXI. Berufliche Härten: Servicetechniker in der Probezeit
- XXII. Verfahrensdauer/psychische Belastungen durch Verfahren
- XXIII. Fahrverbotsverkürzung wegen Teilnahme an „Mobil PLUS …
- XXIV. 4-Monats-Frist: Kein Ermessen
- XXV. 4-Monats-Frist: Bestimmung der 2-Jahres-Frist im Sinne …
- XXVI. 4-Monatsfrist: Keine Berücksichtigung tilgungsreifer Voreintragungen
- XXVII. 4-Monatsfrist: Eigene Sachentscheidung des OLG
- XXVIII. 4-Monatsfrist: Kostenentscheidung nach eigener Sachentscheidung
- XXIX. Absehen vom Regelfahrverbot nur ausnahmsweise
- XXX. Absehen vom Fahrverbot: Vertretbare Beurteilung des Tatrichters
- XXXI. Rechtlicher Hinweis bei erstmaliger Fahrverbotsanordnung
- XXXII. Folgen des fehlenden rechtlichen Hinweises
- XXXIII. Verfahrensgang nach rechtlichem Hinweis bei Abwesenheit …
- XXXIV. Bedingtes Einverständnis bei Beschlussverfahren trotz …
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- 2014