- ZNER
- 2017
- Heft 04 (Seite 233-324)
- Rechtsprechung
- BVerfG: 1. Leitsätze zum Beschluss des Zweiten Senats vom 13. April 2017
- BGH: 2. Windkraftanlage als Scheinbestandteil eines Grundstücks
- BGH: 3. Keine grenzüberschreitende Wärmedämmung für Neubauten
- BGH: 4. StromNEV: Vorgelagerte Netzebene im Sinne von § 18 Abs. 1 S. 2
- BGH: 5. EnWG: Umfang des Befreiungsanspruchs von Entgelten für Netzzugang
- BGH: 6. BGH: Rückforderungsansprüche des Netzbetreibers bei unterbliebener Meldung einer PV-Anlage bei der BNetzA
- BGH: 7. Zur Einordnung des Baltic Cable als „Transportnetz“ i.S.d. §§ 4a ff. EnWG [Nur Leitsätze]
- Hanseatisches OLG Bremen: 8. Vorlage zum EuGH: Entgegen der Rechtsprechung des BGH keine ergänzende Vertragsauslegung im Fall einer unwirksamen Preisanpassung bei kommunal beherrschten Energieversorgungsunternehmen
- OLG Düsseldorf: 9. PV-Anlagen dürfen Nachbarn nicht blenden
- OLG Düsseldorf: 10. Für die Frage der singulären Nutzung von Betriebsmitteln i.S.d. § 19 Abs. 3 Satz 1 StromNEV ist eine anschlussbezogene Betrachtung nötig [Nur Leitsätze]
- OLG Düsseldorf: 11. Zulässigkeit der Festlegung eines Muster-Netznutzungsvertrages als einheitlicher Mindeststandard für die Netznutzung im Bereich der Energieentnahme [Nur Leitsätze]
- OLG Düsseldorf: 12. Rechte und Pflichten des Energieversorgers bei drohendem Kapazitätsmangel an einem Anschlusspunkt oder im Übertragungsnetz [Nur Leitsätze]
- OLG Düsseldorf: 13. Bei der Ermittlung der Umlaufrendite i.S.d. § 7 Abs. 4, 5 StromNEV/GasNEV kommt es auf die von der Deutschen Bundesbank veröffentlichte Kapitalmarktstatistik an [Nur Leitsatz]
- OLG Düsseldorf: 14. § 23 Abs. 7 ARegV ist auf Investitionsmaßnahmen eines Verteilernetzbetreibers in die Höchst- oder die Umspannebene Höchst-/Hochspannung nicht anwendbar [Nur Leitsatz]
- OLG Düsseldorf: 15. Eine Erweiterungsinvestition i.S.d. § 23 Abs. 6 i.V.m. Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 ARegV liegt auch dann vor, wenn die neue Investition einen Teil der Versorgungsleistung des alten übernimmt [Nur Leitsätze]
- OLG Hamm: 16. Zur Eintragung einer Vormerkung für eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit
- OLG Karlsruhe: 17. Zu den Anforderungen an ein Auswahlverfahren nach § 46 EnWG a.F. [Nur Leitsätze]
- OLG Köln: 18. Lastschrift als einzige Zahlungsmöglichkeit bei Abschluss eines Stromlieferungsvertrags nicht ausreichend
- OLG Nürnberg: 19. Zur Zulässigkeit der Abtretung eines Anspruchs auf Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit an einen Dritten und zur Vormerkungsfähigkeit eines drittbegünstigenden Anspruchs (mit Anm. Abendroth/Schönberg)
- BVerwG: 20. Planfeststellung für eine Hochspannungsfreileitung
- OVG Koblenz: 21. Anforderungen an UVP-Vorprüfung; Windfarm und Vorhabenbegriff i.S.d. BImSchG
- OVG Münster: 22. UVP-Vorprüfung: Schutzgutbezogenheit und Dokumentationspflicht; optisch bedrängende Wirkung bei hohen Windenergieanlagen; Infraschall
- OVG Münster: 23. Umweltverbandsklage, Helgoländer Papier, Ausnahme vom Bauverbot einer Landschaftsschutzverordnung, Erdbebenmessstationen; Streitwertpraxis
- FG Baden-Württemberg: 24. Prüfung der Gewinnerzielungsabsicht beim Betrieb von Photovoltaik-Anlagen [Nur Leitsätze]
- Clearingstelle EEG: 25. Genehmigungen von Übergangs-Windenergieanlagen im EEG 2017
- Clearingstelle EEG: 26. Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, (Teil 1)
- Clearingstelle EEG: 27. Vergütung bei einem Austausch von defekten PV-Modulen
- OVG Koblenz: Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 28. Windenergie: Änderung von Antragsunterlagen und neue Öffentlichkeitsbeteiligung; Befreiung vom Bauverbot einer Landschaftsschutzge
- OVG Bautzen: 29. Planfeststellungsbeschluss für Straßenbahntrasse: Bekanntmachungsmangel als absoluter Verfahrensfehler im Sinne des § 4 UmwRG
- OVG Magdeburg: 30. Windenergie: Begründung des öffentlichen Interesses am Sofortvollzug einer Genehmigung; Gefahr „extra-auraler Gesundheitsbeeinträchtigungen“
- Schleswig-Holsteinisches OLG: 31. Windenergieanlage und Platzrunde eines Verkehrslandeplatzes
- Rechtsprechung
- Heft 04 (Seite 233-324)
- 2017
Module suchen