IMR 2013, 18 - beck-online

IMR
- Hefte
  - 2013
    - Heft 1
      - Vorwort
      - Kündigung von Wohnraum wegen "geschäftlichen" Eigenbedarfs wirksam!
      - Ab welchem Rückstand ist ordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs möglich?
      - Keine Wartefrist für ordentliche Kündigung!
      - Ohne Mietzinszahlungen kein Anspruch auf Wohngeld als Mietzuschuss!
      - Betreutes Wohnen: Koppelung von Mietvertrag und Betreuungsvertrag nur bei ausdrücklicher Vereinbarung!
      - Einschüchterung mit "blutiger" Klageschrift: Fristlose Kündigung!
      - Ursache für einen Mietmangel unklar: Mieter darf mindern!
      - Zigarettenrauch dringt in die Wohnung ein: 5% Mietminderung!
      - Maklerangaben in Online-Anzeige: Keine konkludente Wohnflächenvereinbarung!
      - Lärmschutz muss bei baulichen Änderungen aktuellen Vorschriften entsprechen!
      - Schimmelbefall: Kein Anspruch auf Herausgabe des Vermietergutachtens!
      - Auch bei Großvermietern können Kosten vorgerichtlicher Anwaltsmahnung ersatzfähig sein!
      - Einkaufszentrum: Management-Kosten-Klausel ist intransparent und unwirksam!
      - Intransparente Wartungs- und Instandhaltungsklausel im Einkaufszentrum-Mietvertrag
      - Einkaufszentrum: Pauschale Hausmeisterkosten-Klausel ist intransparent!
      - Ohne Baum keine Vermieterpflicht zum regelmäßigen Dachrinnen-Check!
      - Ausschlussfrist für Betriebskostenabrechnung: In Mieter-AGB unwirksam!
      - Nachträglicher Schriftformverstoß kippt Wertsicherungsklausel!
      - Kostenvereinbarung: Wie weit reicht sie im Einzelfall (hier: Erhaltung von Balkonen)?
      - Teilanfechtung: Reduzierung einer Sonderumlage nicht möglich!
      - Eigentumsveräußerung: Zustimmung allein der Untergemeinschaft reicht nicht!
      - Vereinbarte Untergemeinschaft: Keine eigene Jahresabrechnung und kein eigener Wirtschaftsplan!
      - WEG zieht Mängelansprüche an sich: Kenntnis des Verwalters für Verjährungsbeginn maßgebend!
      - Kaufpreis knapp 100% zu hoch: Vertrag sittenwidrig!
      - Kaufpreis 100% über Wert: Kaufvertrag nichtig!
      - Achtung Dachbodentreppe: Haftungsfalle für Hausbesitzer!
      - Insolvente KG: Insolvenzvermerk und Sonderinsolvenzverfahren
      - Parallele Anfechtungsklagen: Einwand der Rechtskraft bei unterbliebener Verbindung?
      - WEG-Verfahren: Keine sofortige Beschwerde bei Richterablehnung im Berufungsverfahren!

IMR 2013, 18
Anm. zu BGH: Intransparente Wartungs- und Instandhaltungsklausel im Einkaufszentrum-Mietvertrag
Entscheidungsbesprechung von RA, FA für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, FA für Versicherungsrecht Kai-Jochen Neuhaus, Dortmund zum Urteil v. 26.09.2012 - XII ZR 112/10