IMR 2019, 513 - beck-online

IMR
- Hefte
  - 2019
    - Heft 12
      - Vorwort
      - Modernisierung: Wann liegt der Ausschlusstatbestand des "üblichen Zustands" vor?
      - Modernisierung: Wann hat der Vermieter energetische Modernisierungen nicht zu vertreten?
      - Modernisierung: Wie hat die Abwägung der wirtschaftlichen Härtegründe zu erfolgen?
      - Wenn der Mieter stirbt - was nun?
      - Erbe vergisst zu kündigen: Werden Mietschulden zu Eigenverbindlichkeiten?
      - Musterfeststellungsklage: Mieterhöhung nach altem Recht bei 11 Monate späterem Baubeginn?
      - Begriff der Wohnfläche: Wie werden Balkonflächen eingerechnet?
      - Mietmangel bei (nachträglicher) Veränderung der Mietsache durch Vermieter
      - Besteht ein "automatischer" Anspruch auf die Erteilung einer Untervermieterlaubnis?
      - Modernisierung führt zu negativer Veränderung: Kann der Mieter mindern?
      - Auch nach Mietende: "Mietsicherheit" bleibt unangetastet!
      - Mietvertrag wird nicht vollzogen: Was bekommt der Mieter als Schadensersatz?
      - Mietpreisbremsen-Klagen: In Bayern für Vertragsschlüsse vor dem 07.08.2019 erfolglos!
      - Veränderte Altersstruktur kann Umlage neuer Betriebskosten rechtfertigen!
      - Anhaltende Ruhestörung durch einen psychisch erkrankten Mieter: Fristlose Kündigung!
      - Betriebskostenabrechnung formell unwirksam: Erstattung aller Vorauszahlungen des Mieters?
      - Einstweilige Verfügung gegen verbotene Eigenmacht?
      - Geldverschiebung eines Verwalters an fremde WEG: Geld muss zurückgezahlt werden!
      - Hostel in Teileinheit "Laden, Büro, Praxis oder Gastronomiebetrieb" zulässig
      - Untergemeinschaft hat nur Beschlusskompetenz für Sanierungen in "ihrem Bereich"!
      - Beschluss über Finanzierung einer Instandhaltung kann gesondert angegriffen werden
      - Aufgaben des Verwaltungsbeirats
      - Umsetzung der DSGVO in einer Wohnungseigentumsanlage
      - Keine Beschlusskompetenz zur (Mit-)Sanierung von Sondereigentum
      - Grenzabstand eingehalten: Birken dürfen stehen bleiben!
      - Laub, Nadeln und Zapfen - muss Nachbar herüberragende Zweige dulden?
      - Wärmedämmung an Grenzwand: Kein Eingriff in die Bausubstanz des Nachbarn!
      - Unkenntnis schützt manchmal doch vor Strafe!
      - Tiefgarage erstreckt sich über mehrere Grundstücke: Teileigentum an Tiefgaragenplätzen möglich?
      - Verwirkung des Provisionsanspruchs bei Doppeltätigkeit
      - Unterbringung von längerfristig engagierten Künstlern ist keine Zweckentfremdung!
      - Keine Zweckentfremdung von Wohnraum für Erweiterung einer Kindertagesstätte
      - Gemietete Wasserzähler: Wer ist "Verwender" - Hauseigentümer oder Dienstleister?
      - Interesse am Erhalt höher als Abrisskosten: Wert der Beschwer?
      - Streitwertfestsetzung bei Anfechtung eines WEG-Beschlusses über Kreditaufnahme
      - Anfechtungsklage: Erben müssen in Eigentümerliste nicht namentlich benannt werden

IMR 2019, 513
Anm. zu BGH: Wärmedämmung an Grenzwand: Kein Eingriff in die Bausubstanz des Nachbarn!
Entscheidungsbesprechung von RA Dr. Rainer Burbulla, Düsseldorf zum Urteil v. 14.06.2019 - V ZR 144/18