IMR 2021, 2058 - beck-online

IMR
- Hefte
  - 2021
    - Heft 1
      - WEG-Reform und bestehende Beschlüsse
      - Sollte Berliner Mietendeckel verfassungswidrig sein: Mieterhöhung kann rückwirkend verlangt werden
      - Ende des Dienstverhältnisses = Ende des Mietvertrags?
      - Vergleichsweise Einigung über Betriebskosten ist zulässig!
      - Auch schlechter Zustand der Mietsache kann vertragsgemäß sein!
      - Mietpreisbremse: Auch in Nordrhein-Westfalen lange Zeit unwirksam
      - Mindestens drei vermietete Vergleichswohnungen erforderlich!
      - Kosten für die Fällung kranker Bäume sind umlagefähige Betriebskosten des Vermieters!
      - Mieter ist Messie: Kein Kündigungsgrund!
      - Ordentliche Kündigung erst nach Abmahnung?
      - Besichtigung grundlos verweigert: Und tschüss!
      - Mangelerforschung = Anerkenntnis des Mangels?
      - Werden Optionsrechte durch Abschluss einer Zusatzvereinbarung beeinträchtigt?
      - Auch eine Flächenabweichung von mehr als 10% begründet nicht unbedingt einen Mangel!
      - Trotz Corona: Volle Miete geschuldet!
      - Mietvertragsanpassung wegen Corona?
      - Mietzahlung in Corona-Zeiten: Welche Miete schuldet der Gewerberaummieter?
      - Vertragsanpassung wegen Umsatzeinbußen aufgrund der Corona-Pandemie?
      - Zustimmungsvorbehalt: Muss der Mietvertrag vorgelegt werden?
      - Kein Dönerimbiss in einer als Laden ausgewiesenen Teileigentumseinheit!
      - Im Gemeinschaftseigentum stehende Stellplätze darf jeder Miteigentümer mitbenutzen!
      - Einstweilige Aussetzung von evident nichtigen WEG-Beschlüssen deklaratorisch zulässig!
      - Ist ein rückwirkender Wirtschaftsplan nichtig?
      - Beschlussanfechtung bei Verfahrensmängeln?
      - Jeder Eigentümer hat Abwehranspruch gegen einen störenden Wohnungseigentümer
      - Zwangsvollstreckung der Erstellung einer Jahresabrechnung: Wann liegt Erfüllung vor?
      - Café ist keine Küche!
      - Unzumutbarkeit einer Eigentümerversammlung am Himmelfahrtstag
      - Verwalter trägt Verfahrenskosten bei wiederholt nicht ordnungsgemäßer Jahresabrechnung!
      - Wie erfolgt Realteilung eines in Wohnungseigentum aufgeteilten Grundstücks?
      - Mitverschulden des Maklerkunden kann Pflichtverletzung des Maklers egalisieren!
      - Wohnungstür bei Polizeieinsatz zerstört: Wer kann Entschädigung verlangen?
      - Kein Schlichtungsverfahren in WEG-Sachen!
      - Tenor "früheren Zustand wieder herstellen" ist unbestimmt und nicht vollstreckbar!
      - Anfechtungsfrist bei Prozesskostenhilfeantrag
      - BMF-Arbeitshilfe für die Aufteilung Grundstücks-/Gebäudewert rechtlich nicht bindend

IMR 2021, 2058
Anm. zu AG Düsseldorf: Vertragsanpassung wegen Umsatzeinbußen aufgrund der Corona-Pandemie?
Entscheidungsbesprechung von RA Jobst Melcher, Düsseldorf zum Urteil v. 10.11.2020 - 45 C 245/20