IMR 2015, 3378 - beck-online

IMR
- Werkstatt
  - Wohnraummiete
    - "Versteckte" Kündigungsbeschränkungen
    - Betriebskostenabrechnung: Geringeres Guthaben ist keine Nachforderung!
    - Unmöglichkeit der Heilung im Gerichtsprozess bei nicht zugegangener Mieterhöhung!
    - Kündigungsausschluss im Mietvertrag für vier Jahre ist unwirksam!
    - Wenn die Lust zum Verhängnis wird - oder: Die verhaltensbedingte Kündigung
    - Versicherter Schaden: Rechte des Mieters trotz eigener Schadensverursachung!
    - Versicherter Schaden: Rechte des Mieters trotz eigener Schadensverursachung!
    - Vorherige Mietstreitigkeiten machen Eigenbedarf unglaubwürdig!
    - Wann ist eine Pflichtverletzung erheblich?
    - Hundehaltung in Mietwohnung zulässig?
    - Mietaufhebungsvertrag: Mietverzicht trotz Fristüberschreitung?
    - Korrektur fehlerhafter Betriebskostenabrechnung ist Nebenpflicht des Vermieters!
    - Kosten bei Umstellung auf Zentralheizung auch bei Wärmecontracting voll umlagefähig
    - Der Hund von Baskerville: Binden bloße Eigentümerbeschlüsse den Mieter?
    - Der Hund von Baskerville: Binden bloße Eigentümerbeschlüsse den Mieter?
    - Wann liegt bei unpünktlicher Mietzahlung ein Kündigungsgrund vor?
    - Verweigerung einer Duldung der Mängelbeseitigung nur bei konkreten Terminvorschlägen
    - Einbringung in eine GbR kann eine "Veräußerung" i.S.d. § 577a BGB sein!
    - Verwertung der Mietkaution setzt fällige und durchsetzbare Gegenansprüche voraus!
    - Rückforderung bei Flächendifferenz: Doppelt gemoppelt hält nicht besser!
    - Instandsetzung: Ansprüche gegen den Mieter bei vertragswidrigem Gebrauch und Mieterumbau
    - Mietminderung bei Belästigung durch Nachbarn
    - Kündigung: Für jeden aufeinander folgenden Termin muss erheblicher Rückstand vorliegen!
    - Haltung von Katzen in Mietwohnung zulässig?
    - Haltung von Katzen in Mietwohnung zulässig?
    - Zubehör zum Wohnraum: Was gehört dazu und welcher Klärungsbedarf besteht?
    - Kündigung gegenüber (Ver-)Mietermehrheit: Einer reicht (fast) nie!
    - Wie kann Vollwartungsvertrag für Aufzugsanlage umgelegt werden?
    - Rückzahlung des Baukostenvorschusses nach Zwangsversteigerung an Mieter?
    - Mieterhöhungsverlangen muss Mieter tatsächlich zugehen!
    - Nutzungsentschädigung: Zur Höhe des bereicherungsrechtlichen Anspruchs
    - Keine Rückgabe ohne Schlüssel!
    - Bauarbeiten stellen einen Mangel dar, auch wenn der Mieter außer Haus ist!
    - Abwägungskriterien im Fall des Eigenbedarfs: Grundgesetz ist zu beachten
    - Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete: Sachverständigengutachten neben Mietspiegel?
    - Ist der bei Errichtung des Gebäudes maßgebliche Schallschutz gewahrt: Kein Mietmangel!
    - Sind die Kosten für ein Müllmanagement auf die Wohnungsmieter umlegbar?
    - Sind die Kosten für ein Müllmanagement auf die Wohnungsmieter umlegbar?
    - Wann genügt der Vermieter der Verkehrssicherungspflicht für einen Müllcontainer?
    - Sonstige Betriebskosten "als monatlicher Festbetrag": Klausel intransparent!
    - Vergrößerung der Wohnfläche: Keine mieterseits zu duldende Modernisierungsmaßnahme!
    - Kein Abzug fiktiver Aufwände für Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen: Mieterhöhung unwirksam?
    - Eigenbedarf: Bedarfsabsicht muss von vernünftigen und nachvollziehbaren Gründen getragen sein
    - Aussicht auf einen Referendariatsplatz genügt für Eigenbedarfskündigung
    - Eigenbedarfskündigung: Wer ist "Familienangehöriger"?
    - Wirksamkeit der Kündigung trotz Aufrechnung mit Kautionsrückforderungsansprüchen
    - Was sind Schönheitsreparaturen?
    - Aufnahme eines ukrainischen Flüchtlings kann berechtigtes Untervermietinteresse begründen!
    - "Miete nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften zu ändern" in AGB unbedenklich
    - Berechtigtes Interesse an Untervermietung bedarf detaillierter Darlegung!
    - Mieterhöhung: Notwendige Angaben zu Drittmitteln bei Modernisierungserhöhung
    - Doppelhaushälfte ist auch Einfamilienhaus?
    - Schriftform der Kündigung und beA?
    - Mietpreisbremse: Vormiete ist jede auch nach Ausnahmevorschriften zulässige Miete
    - Einwendungsausschluss: Auch bei der Abrechnung von Betriebskostenpauschalen!
    - Anteilige Zurechnung von Gemeinschaftsflächen bei einem WG-Zimmer
    - Kündigung wegen Betriebskostenverzug
    - Verzicht auf Folgeansprüche nach Schließung eines Räumungsvergleichs?
    - Vermieter ist über Tod der Mietpartei in Kenntnis zu setzen!
    - "Abstechen" führt zur fristlosen Kündigung!
    - Vermieter ist an Vereinbarungen des Vor- Vermieters gebunden!
    - Titulierte Verpflichtung zur Notstromversorgung in Mietwohnung ist mit Zwangsgeld durchsetzbar
    - Bindung des Vermieters an vereinbarten Kostenverteilungsschlüssel
    - Inkassodienstleistungen und das Metier der sog. "Mietpreisbremse"
    - Eine Kündigung im Schriftsatz muss deutlich hervorgehoben werden!
    - Keine Eigenbedarfskündigung, um hoher Vorschusszahlung zu entgehen!
    - Voyeure müssen zahlen!
    - Kündigung wegen Gewerbe in der Mietwohnung?
    - Vermüllte Wohnung als Kündigungsgrund?
    - Zügiger Ausgleich des Mietrückstands kann ordentliche Kündigung unwirksam machen
    - Mieterhöhung trotz unwirksamem Mieterhöhungsverlangen möglich
    - Keine Infos des Versorgers - keine Schuld des Vermieters
    - Wann sind Sperrmüllkosten und Kosten des Hauswarts umlegbar?
    - Eins, zwei oder drei Gebäude/Wohnungen?
    - Parkplatz und Küche sind auch bei getrennter Ausweisung wohnwerterhöhend
    - Wohnfläche: Was bitte schön ist eine "Türnische"?
    - Auch die leihweise Überlassung einer Einbauküche verpflichtet zur Instandsetzung!
    - Anspruch auf Gebrauchsüberlassung kann auch bei Ein-Zimmer-Wohnung gegeben sein!
    - Man soll nicht lügen!
    - Leichtfertige oder vorsätzliche Strafanzeige rechtfertigt Kündigung!
    - Untervermietung mit Gewinnerzielung: Vermieter ist zu beteiligen!
    - Kündigung wegen nicht genehmigter Untervermietung?
    - Keine Hinweispflicht des Vermieters auf erhöhtes Lüftungserfordernis
    - Keine allgemeine Vermutung dafür, dass Betriebskosten zusätzlich zur Miete zahlbar sind!
    - Mieter beleidigt Vermieter auf Facebook: Kündigung zulässig?
    - Mieter beleidigt Vermieter auf Facebook: Kündigung zulässig?
    - Ein Vermieter mehrerer Wohnungen ist nicht automatisch Unternehmer!
    - Vorratskündigung und Eigenbedarf: Auf die Vorstellungen der Bedarfsperson kommt es an!
    - Pauschales Bestreiten von Angaben in Nebenkostenabrechnung genügt nicht!
    - "Verjährungsfalle" auch bei Betriebskostenabrechnungen nicht unbeachtlich!
    - Abtretungsverbot für mietvertragliche Ansprüche per AGB?
    - Kostentragung bei Erledigung im Räumungsverfahren
    - Erwerber einer Werkdienstwohnung muss Mietvergünstigung nicht beibehalten!
    - Mietminderung wegen Großbaustelle zulässig?
    - Mietminderung wegen Großbaustelle zulässig?
    - 19-jährige braucht keine 120 qm große Vierzimmerwohnung!
    - Betriebsbedarf zur Erweiterung einer Kindertagestätte ist Kündigungsgrund
    - Wie wird die ortsübliche Vergleichsmiete gebildet?
    - Vorübergehender Gebrauch setzt besonderen Wohnbedarf voraus
    - Kündigung von Mietern wegen Flüchtlingen?
    - Kündigung von Mietern wegen Flüchtlingen?
    - Zum dynamischen Mangelbegriff und zu den Folgen geometrischer Wärmebrücken bei Schimmelpilzbefall
    - Zum dynamischen Mangelbegriff und zu den Folgen geometrischer Wärmebrücken bei Schimmelpilzbefall
    - "Versteckte" Sonderkündigungsmöglichkeiten
    - "Versteckte" Sonderkündigungsmöglichkeiten
    - Wann ist Wohnfläche konkludent vereinbart?
    - Sachverständigengutachten trotz Mietspiegels?
    - Muss Vermieter auch noch positive Kenntnis der Abmahnung nachweisen?
    - Eigenbedarfskündigung: Krankheit des Mieters als besondere Härte?
    - Kündigung des Mietverhältnisses: Fristlos, hilfsweise ordentlich!
    - Kündigung des Mietverhältnisses: Fristlos, hilfsweise ordentlich!
    - Die Beseitigung streitiger Mietmängel durch den Vermieter und deren Rechtsfolgen
    - Die Beseitigung streitiger Mietmängel durch den Vermieter und deren Rechtsfolgen
    - Vorvermieterbescheinigung als Mittel der Bonitätsprüfung
    - Vorvermieterbescheinigung als Mittel der Bonitätsprüfung
    - Kündigung eines Mietvertrags wegen Hunden in Nachbars Garten
    - Kündigung eines Mietvertrags wegen Hunden in Nachbars Garten
    - Kündigung von Mietvertrag: Was spricht für vorgetäuschten Eigenbedarf?
    - Kündigung von Mietvertrag: Was spricht für vorgetäuschten Eigenbedarf?
    - Erfassungsmängel beim Wasserverbrauch - Abrechnung nach Wohnfläche oder Schätzung?
    - Erfassungsmängel beim Wasserverbrauch - Abrechnung nach Wohnfläche oder Schätzung?
    - Mietpreisbremse: Die geplante Beschränkung der Neuvertragsmiete
    - Schriftform statt Textform?

IMR 2015, 3378
Kündigung von Mietern wegen Flüchtlingen?
Aufsatz von Ass. jur. Harald Büring, Düsseldorf