BeckOK StVR - beck-online

Beck'scher Online-Kommentar
- BeckOK StVR, Dötsch/Koehl/Krenberger/Türpe
  - StVG
    - I. Verkehrsvorschriften (§ 1 - § 6g)
      - § 1a Kraftfahrzeuge mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion
        A. Überblick
        B. Der völkerrechtliche Rahmen des automatisierten Fahrens
        C. Haftung
        D. Zulässigkeit des Betriebs eines Kfz mittels hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion (Abs. 1)
        E. Definition des Kfz mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion (sowie zugleich Anforderungen an zulässige Systeme) und Erklärungspflicht des Herstellers (Abs. 2)
        F. Weitere Anforderungen an Kfz mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion, damit Abs. 1 und 2 anwendbar sind (Abs. 3)
        I. Kfz muss gem. § 1 Abs. 1 zugelassen sein (Abs. 3 Var. 1)
        II. Kfz muss Vorgaben des § 1a Abs. 2 S. 1 entsprechen (Abs. 3 Var. 2)
        III. Konformität mit internationalen Vorschriften (Nr. 1) oder Typgenehmigung gem. Art. 20 RL 2007/46/EG (Nr. 2) (Abs. 3 Var. 3)
        G. Fahrzeugführer auch derjenige, der hoch- oder vollautomatisierte Fahrfunktion aktiviert und verwendet (Abs. 4)

BeckOK StVR
F. Weitere Anforderungen an Kfz mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion, damit Abs. 1 und 2 anwendbar sind (Abs. 3)
Will in BeckOK StVR | StVG § 1a Rn. 39-53 | 29. Edition | Stand: 15.10.2025