Beck'scher Online-Kommentar
- BeckOK StVR, Dötsch/Koehl/Krenberger/Türpe
  - StVG
    - I. Verkehrsvorschriften (§ 1 - § 6g)
      - § 6 Verordnungsermächtigungen
        B. Die Regelungen des § 6 im Einzelnen
        I. Einleitung, Allgemeines und Gesetzgebungstechnik
        II. Ermächtigungsgrundlagen ohne Bezug zum Typengenehmigungsrecht (Abs. 1)
        1. Allgemeines
        2. Regelungen über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (Abs. 1 Nr. 1)
        3. Regelungen allgemeiner Ausnahmen zu Versuchszwecken (Abs. 1 Nr. 18)
        III. Ermächtigungsgrundlagen mit Bezug zum Typengenehmigungsrecht (Abs. 2)
        IV. Erweiterung der Abs. 1 und 2 insbes. in verfahrensrechtlicher Hinsicht (Abs. 3)
        V. Zweckausdehnung (Abs. 4, 4a, 5, 6 S. 2)
        VI. Ausnahmen von Zustimmungserfordernis des Bundesrates (Abs. 7)
        VII. Ermächtigung zu formalen Anpassungen insbes. nach Änderung anderer Vorschriften (Abs. 8)
        VIII. Delegation und Subdelegation der Verordnungsermächtigung gem. Abs. 1 iVm ggf. Abs. 3–6 (Abs. 9)

© 2025 Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG. Jede urheberrechtliche Nutzung ist grundsätzlich untersagt, insbesondere mit, für oder in KI-Systemen oder KI-Modellen. Die Nutzung zum Text-und-Data-Mining nach § 44b Abs. 3 UrhG wird vorbehalten.

II. Ermächtigungsgrundlagen ohne Bezug zum Typengenehmigungsrecht (Abs. STVG § 6 Absatz 1)

Dokumentnavigation: Vor-/Zurückblättern

© 2025 Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG. Urheberrechtlich geschützter Inhalt. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG ist ausschließlicher Inhaber aller Nutzungsrechte. Ohne gesonderte Erlaubnis ist jede urheberrechtliche Nutzung untersagt, insbesondere die Nutzung des Inhalts im Zusammenhang mit, für oder in KI-Systemen, KI-Modellen oder Generativen Sprachmodellen. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG behält sich alle Rechte vor, insbesondere die Nutzung zum Text-und-Data-Mining (TDM) nach § 44b Abs. 3 UrhG (Art. 4 DSM-RL).

Hilft dieses Dokument bei der Recherche?

Highlighting: