BeckOK StVR - beck-online

Beck'scher Online-Kommentar
- BeckOK StVR, Dötsch/Koehl/Krenberger/Türpe
  - StVG
    - VIa. Datenverarbeitung (§ 63a - § 63f)
      - § 63f Verkehrsunfallforschung, Verordnungsermächtigung
        A. Gegenstand, Hintergrund und Überblick
        B. Ermächtigung zur Erhebung, Übermittlung, Speicherung und Verwendung von Daten (Abs. 1 iVm Abs. 2, 3)
        C. Begrenzung der Datenverarbeitungsbefugnis und vorläufige Befugnis bei noch fehlender Einwilligung (Abs. 2)
        D. Begrenzung der Datenverarbeitungsbefugnis, Anonymisierungspflicht und Ausschluss der Verarbeitung durch Dritte zu anderen Zwecken sowie der Beschlagnahme der Daten (Abs. 3)
        I. Einführung und Überblick
        II. Begrenzung der Datenverarbeitungs- und -übermittlungsbefugnis gem. Abs. 3 S. 1
        III. Anonymisierungspflicht gem. Abs. 3 S. 2
        IV. Ausschluss der Verarbeitung durch Dritte und der Beschlagnahme gem. Abs. 3 S. 3
        E. Verordnungsermächtigung (Abs. 4)

BeckOK StVR
D. Begrenzung der Datenverarbeitungsbefugnis, Anonymisierungspflicht und Ausschluss der Verarbeitung durch Dritte zu anderen Zwecken sowie der Beschlagnahme der Daten (Abs. 3)
Will in BeckOK StVR | StVG § 63f Rn. 66-71 | 29. Edition | Stand: 15.10.2025