Hahn/Vesting, Rundfunkrecht

Hahn/Vesting, Rundfunkrecht
- Erster Teil. Rundfunkstaatsvertrag
  - B. Kommentar (§ 1 - § 64)
    - III. Abschnitt. Vorschriften für den privaten Rundfunk
      - 4. Unterabschnitt. Organisation der Medienaufsicht, Finanzierung (§ 35 - § 40)
        
        § 38 Anzeige, Aufsicht, Rücknahme, Widerruf
        
        B. Die Vorschrift im Einzelnen
        
        I. Anzeige nach Abs. 1
        
        II. Aufsicht durch die zuständige Landesmedienanstalt (Abs. 2)
        
        1. Zuständigkeit
        
        2. Feststellung eines Verstoßes gegen Bestimmungen des Staatsvertrags
        
        3. Erforderlichkeit
        
        4. Aufsichtsmittel
        
        III. Rücknahme (Abs. 3)
        
        IV. Widerruf einer Zulassung nach § 20 a oder einer Zuweisung nach § 51 a (Abs. 4)
        
        V. Keine Entschädigung
        
        VI. Ergänzende Geltung des Landesverwaltungsverfahrensrechts

Hahn/Vesting, Rundfunkrecht
II. Aufsicht durch die zuständige Landesmedienanstalt (Abs. 2)
Schuler-Harms in Hahn/Vesting, Rundfunkrecht | RStV § 38 Rn. 20 - 28 | 3. Auflage 2012