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Herrmann/Sandkuhl, Beamtendisziplinarrecht, Beamtenstrafrecht
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Teil II. Beamtendisziplinarrecht
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§ 5 Auswirkungen des Strafverfahrens auf das Beamtenverhältnis und das Disziplinarverfahren
- I. Verlust der Beamtenrechte und des Ruhegehaltsanspruchs (§ 41 BBG, § 59 Abs. 1 BeamtVG)
- II. Zeitliches Zusammentreffen von Disziplinar- und Strafverfahren
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III. Bindung an tatsächliche Feststellungen und Verwertung sonstiger Ergebnisse aus Strafverfahren
- 1. Disziplinarermittlungen und anderweitige Tatsachenfeststellungen
- 2. Bindung an Tatsachenfeststellungen in rechtskräftigen Urteilen
- 3. Bindungswirkung und Abweichungsmöglichkeit im gerichtlichen Disziplinarverfahren
- 4. Einbeziehung sonstiger Tatsachenfeststellungen aus rechtlich geordneten Verfahren in die Disziplinarermittlungen
- IV. Unzulässigkeit von Disziplinarmaßnahmen nach Straf- oder Bußgeldverfahren
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§ 5 Auswirkungen des Strafverfahrens auf das Beamtenverhältnis und das Disziplinarverfahren
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Teil II. Beamtendisziplinarrecht
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