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Huber/Mantel, Aufenthaltsgesetz/Asylgesetz
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Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz – AufenthG)
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Kapitel 5. Beendigung des Aufenthalts
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Abschnitt 2. Durchsetzung der Ausreisepflicht (§ 57 - § 62c)
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§ 60b Duldung für Personen mit ungeklärter Identität
- I. Einordnung
- II. Selbst zu vertretendes Abschiebungshindernis (Abs. 1 S. 1)
- III. Besondere Passbeschaffungspflicht (Abs. 2 S. 1)
- IV. Zumutbare Passbeschaffungspflichten (Abs. 3 S. 1)
- V. Behördliche Hinweispflicht (Abs. 3 S. 2)
- VI. Glaubhaftmachung (Abs. 3 S. 3 bis 5)
- VII. Heilung der Pflichtverletzung (Abs. 4)
- VIII. Rechtsfolgen
- IX. Rechtsschutz
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§ 60b Duldung für Personen mit ungeklärter Identität
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Abschnitt 2. Durchsetzung der Ausreisepflicht (§ 57 - § 62c)
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Kapitel 5. Beendigung des Aufenthalts
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Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz – AufenthG)