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Kokott, Das Steuerrecht der Europäischen Union
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Teil 1. Allgemeiner Teil
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§ 3 Der Gleichheitssatz als Fundament des Steuerrechts
- A. Der allgemeine Gleichheitssatz (Art. 20 GRCh)
- B. Die Grundfreiheiten
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C. Wettbewerbsgleichheit – Das Beihilfeverbot (Art. 107 AEUV)
- I. Steuervergünstigungen als Beihilfen
- II. Staatliche Beihilfe
- III. An Unternehmen oder Produktionszweige
- IV. Begünstigung bestimmter Unternehmen oder Produktionszweige (Selektivität)
- V. Wettbewerbsverfälschung und Beeinträchtigung des Handels zwischen Mitgliedstaaten
- VI. Rechtfertigung einer steuerrechtlichen Beihilfe
- VII. Konkurrenzen: Beihilfeverbot und Grundfreiheiten
- VIII. Fazit zum Beihilfeverbot
- D. Der besondere Gleichheitssatz des Art. 110 AEUV – Verbot diskriminierender mitgliedstaatlicher Abgaben
- E. Allgemeines Diskriminierungsverbot aufgrund der Staatsangehörigkeit, Freizügigkeit (Art. 18, 21 AEUV)
- F. Die besonderen Diskriminierungsverbote des Art. 21 GRCh
- G. Sekundärrechtliche Ausprägungen des Gleichheitssatzes (Richtlinie 2000/78/EG)
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§ 3 Der Gleichheitssatz als Fundament des Steuerrechts
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Teil 1. Allgemeiner Teil