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Kramer, IT-Arbeitsrecht
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§ 2 Individualarbeitsrecht
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VI. Prozessuale Verwertbarkeit von Kontrollergebnissen
- 1. Praktischer Problemaufriss im arbeitsgerichtlichen Verfahren
- 2. Verfassungsrechtlicher und prozessualer Hintergrund eines Verwertungsverbots
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3. Ausgewählte Sachgruppen und Einzelfälle
- a) Verstoß gegen Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates und Vereinbarung eines Verwertungsverbots
- b) Verstoß gegen Bestimmungen der DSGVO und des BDSG
- c) Verdeckte bzw. heimliche Videoüberwachung
- d) Mithören und Aufzeichnen von Telefonaten und Gesprächen
- e) Heimliche Spind- bzw. Schrankdurchsuchung
- f) Überwachung durch Keylogger
- g) Verwendung automatisiert erstellter digitaler Zeitstempel
- h) Verwendung von Chatprotokollen und WhatsApp-Nachrichten
- i) Einblick in elektronischen Kalender
- j) GPS-Ortung und Bewegungsprofil
- k) Einsicht in (kennwortgeschützte) Dateien/Ausspähen von Daten
- l) Einsicht in Browser-Chronik bzw. Browser-Verlauf
- m) Zufallsfunde
- n) Aufzeichnungen einer Dashcam
- 4. Folgen eines prozessualen Verwertungsverbots
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VI. Prozessuale Verwertbarkeit von Kontrollergebnissen
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§ 2 Individualarbeitsrecht