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Maschmann, Compensation & Benefits
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Kapitel 35. Vergütung für Immaterialgüterrechte und Verbesserungsvorschläge
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II. Patente und Gebrauchsmuster
- 1. Rechtsgrundlagen im Arbeitsverhältnis
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2. Vergütung für Diensterfindungen
- a) Rechtsnatur und Art des Anspruchs
- b) Entstehen des Anspruchs und Schuldner
- c) Höhe
- d) Feststellung oder Festsetzung
- e) Fälligkeit, Zeitraum und Schutzrechtsverlängerung
- f) Auskunft und Rechnungslegung
- g) Berechtigte Geheimhaltung
- h) Abweichende Regelungen und pauschale Vergütung
- i) Incentive‐Systeme
- 3. Vergütung für freie Erfindungen
- 4. Nicht unter das ArbnErfG fallende Personengruppen
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II. Patente und Gebrauchsmuster
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Kapitel 35. Vergütung für Immaterialgüterrechte und Verbesserungsvorschläge
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