Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund

Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund
- Band 3
  - 7. Kapitel. Grundrechtlicher Schutzbereich, Grundrechtseingriff, Grundrechtsbegrenzung
    - 4. Abschnitt. Allgemeine Schranken der Grundrechtsbegrenzung in materieller Hinsicht
      - § 89 Vertrauensschutz und Rückwirkungsverbot
        
        D. Das Verbot der Rückwirkung von Gesetzen
        
        V. Die prinzipielle Unzulässigkeit echter Rückwirkung
        
        2. Ausnahmen vom grundsätzlichen Verbot echter Rückwirkung
        
        b) Typisierungen fehlenden Bestandsinteresses
        
        aa) Eigenarten der Vertrauensgrundlage
        
        (1) Unklare oder verworrene Rechtslage – verfassungswidrige Systemlücke
        
        (2) Ungültiges Gesetz
        
        (3) Vorläufiges Gesetz?
        
        bb) Bagatellvorbehalt
        
        cc) Rechnenmüssen mit der Neuregelung

Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund
aa) Eigenarten der Vertrauensgrundlage
Leisner-Egensperger in Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund | § 89 Vertrauensschutz und Rückwirkungsverbot Rn. 53-56 | 2. Auflage 2022