Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund

Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund
- Band 4
  - 2. Kapitel. Freiheitliche Entfaltung des Individuums
    - 3. Abschnitt. Bewegungs-, Assoziations- und Kommunikationsfreiheit
      - § 115 Versammlungsfreiheit
        
        C. Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit des Grundgesetzes
        
        V. Die verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Beeinträchtigungen der Versammlungsfreiheit
        
        1. Das Erfordernis einer gesetzlichen Grundlage
        
        2. Die Wahrung des Zitiergebots, Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG
        
        3. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als zentraler Maßstab der Rechtsfertigung
        
        4. Die vernachlässigte Wesensgehaltsgarantie

Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund
3. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als zentraler Maßstab der Rechtsfertigung
Schaks in Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund | § 115 Versammlungsfreiheit Rn. 76, 77 | 2. Auflage 2022