Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund

Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund
- Band 4
  - 2. Kapitel. Freiheitliche Entfaltung des Individuums
    - 3. Abschnitt. Bewegungs-, Assoziations- und Kommunikationsfreiheit
      - § 115 Versammlungsfreiheit
        
        C. Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit des Grundgesetzes
        
        I. Allgemeine Lehren: Grundrechtsverpflichtung
        
        II. Sachlicher Schutzbereich der Versammlungsfreiheit
        
        III. Persönlicher Schutzbereich der Versammlungsfreiheit
        
        IV. Beeinträchtigungen der Versammlungsfreiheit
        
        V. Die verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Beeinträchtigungen der Versammlungsfreiheit
        
        1. Das Erfordernis einer gesetzlichen Grundlage
        
        2. Die Wahrung des Zitiergebots, Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG
        
        3. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als zentraler Maßstab der Rechtsfertigung
        
        4. Die vernachlässigte Wesensgehaltsgarantie
        
        VI. Rechtsschutzfragen

Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund
V. Die verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Beeinträchtigungen der Versammlungsfreiheit
Schaks in Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund | § 115 Versammlungsfreiheit Rn. 64-67 | 2. Auflage 2022