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Schaub, Arbeitsrechts-Handbuch
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XI. Buch. Das Recht am Arbeitsergebnis und an den Arbeitsgerätschaften
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§ 114. Arbeitnehmererfindung
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III. Diensterfindung
- 1. Meldepflicht
- 2. Rechtsfolgen der Meldung
- 3. Unbeschränkte Inanspruchnahme
- 4. Freigewordene Diensterfindungen
- 5. Schutzrechtsanmeldung im Inland
- 6. Schutzrechtsanmeldung im Ausland
- 7. Vergütungsanspruch bei Inanspruchnahme der Erfindung
- 8. Bemessung
- 9. Dauer der Vergütungszahlung
- 10. Insolvenz
- 11. Verjährung und Verfallfristen
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III. Diensterfindung
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§ 114. Arbeitnehmererfindung
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XI. Buch. Das Recht am Arbeitsergebnis und an den Arbeitsgerätschaften
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