Spickhoff, Medizinrecht

Spickhoff, Medizinrecht
- 350. (Muster-)Berufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärztinnen und Ärzte – MBO-Ä 1997 – (A. - § 33)
  - B. Regeln zur Berufsausübung
    - IV. Berufliches Verhalten
      - 4. Wahrung der ärztlichen Unabhängigkeit bei der Zusammenarbeit mit Dritten (§ 30 - § 33)
        
        § 31 Unerlaubte Zuweisung
        
        1. Normzweck.
        
        2. Zuweisung von Patienten, Untersuchungsmaterial, Arznei- oder Hilfsmitteln.
        
        3. Fordern, sich oder Dritten versprechen oder gewähren zu lassen oder selbst zu versprechen oder zu gewähren.
        
        4. Entgelt oder andere Vorteile.
        
        5. Vorteil „für“ die Zuweisung, die Verordnung oder den Bezug.
        
        6. Verhältnis zum Strafrecht.
        
        7. Empfehlungsverbot und Verbot der Verweisung an bestimmte Anbieter ohne hinreichenden Grund (Abs. 2).
        
        7. Rechtsfolgen.

Spickhoff, Medizinrecht
3. Fordern, sich oder Dritten versprechen oder gewähren zu lassen oder selbst zu versprechen oder zu gewähren.
Scholz in Spickhoff | MBO-Ä 1997 § 31 Rn. 4 | 3. Auflage 2018