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Veith/Gräfe/Lange/Rogler, Der Versicherungsprozess
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Abschnitt A Prozessrechtliche Besonderheiten einer versicherungsrechtlichen Klage
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§ 1 Die gegen den Versicherer gerichtete Klage auf Leistung aus dem Versicherungsvertrag
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C. Begründetheit der Klage
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II. Erheblichkeit der vom VR geltend gemachten Einwendungen
- 1. Risikoausschlüsse
- 2. Fehlende Fälligkeit der Leistung des VR
- 3. Obliegenheitsverletzung des VN
- 4. Gesetzlich bestimmte Leistungsfreiheit bei Verletzung einer gesetzlichen Obliegenheit
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5. Versicherungsvertraglich bestimmte Leistungsfreiheit bei Verletzung einer gesetzlichen oder versicherungsvertraglichen Obliegenheit (§ 28 Abs. 2 bis 4 VVG)
- a) Versicherungsvertragliche Leistungsfreiheitsbestimmung
- b) Obliegenheitsverletzung des VN
- c) Zurechnung der Obliegenheitsverletzung eines Dritten in Richtung VN
- d) Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
- e) Kausalität oder Arglist
- f) Belehrung
- g) Deckungszusage
- h) Treu und Glauben
- i) Zurechnung im Verhältnis zwischen VN und Versichertem
- 6. Vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung durch den VN
- 7. Arglistige Täuschung durch den VN
- 8. Anfechtung wegen Irrtums
- 9. Leistungsfreiheit infolge Gefahrerhöhung (§§ 23 ff. VVG)
- 10. Leistungsfreiheit infolge Prämienverzugs des VN (§§ 37, 38 VVG)
- 11. Leistungsfreiheit infolge Herbeiführung des Versicherungsfalls (§ 81 VVG)
- 12. Verjährung
- 13. Verwirkung (§ 242 BGB)
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II. Erheblichkeit der vom VR geltend gemachten Einwendungen
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C. Begründetheit der Klage
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§ 1 Die gegen den Versicherer gerichtete Klage auf Leistung aus dem Versicherungsvertrag
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Abschnitt A Prozessrechtliche Besonderheiten einer versicherungsrechtlichen Klage
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