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Veith/Gräfe/Lange/Rogler, Der Versicherungsprozess
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Abschnitt A Prozessrechtliche Besonderheiten einer versicherungsrechtlichen Klage
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§ 1 Die gegen den Versicherer gerichtete Klage auf Leistung aus dem Versicherungsvertrag
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C. Begründetheit der Klage
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II. Erheblichkeit der vom VR geltend gemachten Einwendungen
- 1. Risikoausschlüsse
- 2. Fehlende Fälligkeit der Leistung des VR
- 3. Obliegenheitsverletzung des VN
- 4. Gesetzlich bestimmte Leistungsfreiheit bei Verletzung einer gesetzlichen Obliegenheit
- 5. Versicherungsvertraglich bestimmte Leistungsfreiheit bei Verletzung einer gesetzlichen oder versicherungsvertraglichen Obliegenheit (§ 28 Abs. 2 bis 4 VVG)
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6. Vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung durch den VN
- a) Vorvertragliche Anzeigepflicht und Vertragsverlängerung
- b) Anforderungen an vom VR gestellte Fragen
- c) Anforderungen an vom VN gegebene Antworten
- d) Gefahrerheblichkeit eines nicht mitgeteilten Umstands
- e) Kenntnis des VN
- f) Anzeigeadressat
- g) Verschulden
- h) Kausalität
- i) Schutzbedürftigkeit des VN
- j) Schutzbedürftigkeit des VR
- k) Darlegungs- und Beweislast
- l) Rechtsausübungsfrist
- m) Rechte des VR
- 7. Arglistige Täuschung durch den VN
- 8. Anfechtung wegen Irrtums
- 9. Leistungsfreiheit infolge Gefahrerhöhung (§§ 23 ff. VVG)
- 10. Leistungsfreiheit infolge Prämienverzugs des VN (§§ 37, 38 VVG)
- 11. Leistungsfreiheit infolge Herbeiführung des Versicherungsfalls (§ 81 VVG)
- 12. Verjährung
- 13. Verwirkung (§ 242 BGB)
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II. Erheblichkeit der vom VR geltend gemachten Einwendungen
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C. Begründetheit der Klage
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§ 1 Die gegen den Versicherer gerichtete Klage auf Leistung aus dem Versicherungsvertrag
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Abschnitt A Prozessrechtliche Besonderheiten einer versicherungsrechtlichen Klage
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