Zentek/Gerstein, DesignG

Zentek/Gerstein, DesignG
- Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
  - § 20 Bekanntmachung
    - C. Rechtswirkungen
      - I. Offenbarung und Bildung von Formenschatz bzw. Stand der Technik
        
        1. Formenschatz gem. DesignG
        
        2. Stand der Technik gem. PatG und GebrMG
      - II. Kenntnisnahme durch die Fachkreise
      - III. Freie Akteneinsicht
      - IV. Entstehung eines nicht eingetragenen Unionsdesigns
      - V. Keine Auswirkung auf materiellrechtlichen Inhalt und Schutzbereich der Eintragung
      - VI. Ausschluss der Gewährleistung

Zentek/Gerstein, DesignG
I. Offenbarung und Bildung von Formenschatz bzw. Stand der Technik
Gerstein in Zentek/Gerstein, DesignG | DesignG § 20 Rn. 18, 19 | 1. Auflage 2022