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Zentek/Gerstein, DesignG
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Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
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§ 20 Bekanntmachung
- A. Regelungszusammenhang
- B. Ort und Umfang der Bekanntmachung
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C. Rechtswirkungen
- I. Offenbarung und Bildung von Formenschatz bzw. Stand der Technik
- II. Kenntnisnahme durch die Fachkreise
- III. Freie Akteneinsicht
- IV. Entstehung eines nicht eingetragenen Unionsdesigns
- V. Keine Auswirkung auf materiellrechtlichen Inhalt und Schutzbereich der Eintragung
- VI. Ausschluss der Gewährleistung
- D. Unionsdesign und internationale Registrierung
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§ 20 Bekanntmachung
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Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
Siehe auch ...
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