Zentek/Gerstein, DesignG

Zentek/Gerstein, DesignG
- Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
  - § 23 Verfahrensvorschriften, Beschwerde und Rechtsbeschwerde
    - B. Allgemeine Verfahrensgrundsätze
      - I. Zuständigkeit
        
        1. Einseitiges Verfahren
        
        2. Mehrseitiges Nichtigkeitsverfahren
        
        3. Beschwerdeverfahren
        
        4. Rechtsbeschwerdeverfahren
        
        5. Ausschließung und Ablehnung von Mitgliedern des Spruchkörpers
        
        a) Verweis auf die ZPO
        
        b) Zuständigkeit für die Ablehnungsentscheidung
        
        c) Ablehnungsgründe
        
        d) Entfall des Ablehnungsrechts durch Einlassen oder Anträge
        
        e) Kein Rechtsmittel gegen die Ablehnungsentscheidung

Zentek/Gerstein, DesignG
5. Ausschließung und Ablehnung von Mitgliedern des Spruchkörpers
Gerstein in Zentek/Gerstein, DesignG | DesignG § 23 Rn. 11-19 | 1. Auflage 2022