Zentek/Gerstein, DesignG

Zentek/Gerstein, DesignG
- Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
  - § 3 Ausschluss vom Designschutz
    - A. Ausschließliche technische Bedingtheit, Abs. 1 Nr. 1
      - I. Entstehung
        
        1. Deutsche Rechtsprechung vor der Geschmacksmusterreform
        
        a) Frühe Entscheidungen
        
        b) Kritik an Trennung zwischen Form und Funktion
        
        2. Schutzausschluss während der Reform des Geschmacksmusterrechts
        
        3. Nach der Reform des Geschmacksmusterrechts

Zentek/Gerstein, DesignG
1. Deutsche Rechtsprechung vor der Geschmacksmusterreform
Zentek in Zentek/Gerstein, DesignG | DesignG § 3 Rn. 1 | 1. Auflage 2022