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Zentek/Gerstein, DesignG
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Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
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§ 3 Ausschluss vom Designschutz
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A. Ausschließliche technische Bedingtheit, Abs. 1 Nr. 1
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IV. Andere als technische Erwägungen
- 1. Insbesondere solche Erwägungen, die mit der visuellen Erscheinung des Erzeugnisses zusammenhängen
- 2. Auswahl und Kombination von Merkmalen
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IV. Andere als technische Erwägungen
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A. Ausschließliche technische Bedingtheit, Abs. 1 Nr. 1
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§ 3 Ausschluss vom Designschutz
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Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)