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Zentek/Gerstein, DesignG
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Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
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§ 3 Ausschluss vom Designschutz
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A. Ausschließliche technische Bedingtheit, Abs. 1 Nr. 1
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V. Würdigung aller objektiven Umstände
- 1. Angaben des Entwerfers
- 2. Wirtschaftlicher Erfolg, Auszeichnungen und Anerkennung in der Fachwelt
- 3. Gestaltungalternativen mit der gleichen technischen Funktion
- 4. Werbung
- 5. Erwartungshaltung von Abnehmern
- 6. Technische Schutzrechte
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V. Würdigung aller objektiven Umstände
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A. Ausschließliche technische Bedingtheit, Abs. 1 Nr. 1
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§ 3 Ausschluss vom Designschutz
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Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)