Zentek/Gerstein, DesignG - beck-online

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Zentek/Gerstein, DesignG
- Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
  - § 3 Ausschluss vom Designschutz
    - A. Ausschließliche technische Bedingtheit, Abs. 1 Nr. 1
      - V. Würdigung aller objektiven Umstände
        
        1. Angaben des Entwerfers
        
        2. Wirtschaftlicher Erfolg, Auszeichnungen und Anerkennung in der Fachwelt
        
        3. Gestaltungalternativen mit der gleichen technischen Funktion
        
        4. Werbung
        
        5. Erwartungshaltung von Abnehmern
        
        6. Technische Schutzrechte
        
        a) Offenlegungsschriften als Informationsquelle
        
        b) Verbesserung im Vergleich zum Technischen Schutzrecht
        
        c) Variable Funktionen

Zentek/Gerstein, DesignG
6. Technische Schutzrechte
Zentek in Zentek/Gerstein, DesignG | DesignG § 3 Rn. 99-100 | 1. Auflage 2022

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