Zentek/Gerstein, DesignG

Zentek/Gerstein, DesignG
- Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
  - § 3 Ausschluss vom Designschutz
    - A. Ausschließliche technische Bedingtheit, Abs. 1 Nr. 1
      - VIII. Fragliche Behinderung technologischer Innovationen durch die Formenvielfalttheorie
        
        1. Patent- bzw. Gebrauchsmusterschutz für technische Erfindungen
        
        a) Unterschied zwischen Eigenart und erfinderischer Tätigkeit
        
        b) Unterschied zwischen „Formenschatz“ und „Stand der Technik“
        
        c) Zwischenergebnis

Zentek/Gerstein, DesignG
b) Unterschied zwischen Formenschatz und Stand der Technik
Gerstein in Zentek/Gerstein, DesignG | DesignG § 3 Rn. 123-127 | 1. Auflage 2022