Zentek/Gerstein, DesignG

Zentek/Gerstein, DesignG
- Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
  - § 3 Ausschluss vom Designschutz
    - A. Ausschließliche technische Bedingtheit, Abs. 1 Nr. 1
      - VIII. Fragliche Behinderung technologischer Innovationen durch die Formenvielfalttheorie
        
        1. Patent- bzw. Gebrauchsmusterschutz für technische Erfindungen
        
        a) Unterschied zwischen Eigenart und erfinderischer Tätigkeit
        
        b) Unterschied zwischen „Formenschatz“ und „Stand der Technik“
        
        c) Zwischenergebnis
        
        2. Technischer Charakter einer Erfindung
        
        3. Ästhetische Formschöpfung als Nicht-Erfindung
        
        4. Ausschließlich technische Bedingtheit im Designrecht unter Berücksichtigung der technischen Schutzrechte
        
        5. Gesamtergebnis

Zentek/Gerstein, DesignG
1. Patent- bzw. Gebrauchsmusterschutz für technische Erfindungen
Gerstein in Zentek/Gerstein, DesignG | DesignG § 3 Rn. 116-118 | 1. Auflage 2022