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Zentek/Gerstein, DesignG
- Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
  - § 3 Ausschluss vom Designschutz
    - A. Ausschließliche technische Bedingtheit, Abs. 1 Nr. 1
      - VIII. Fragliche Behinderung technologischer Innovationen durch die Formenvielfalttheorie
        
        4. Ausschließlich technische Bedingtheit im Designrecht unter Berücksichtigung der technischen Schutzrechte
        
        b) Existierendes oder abgelaufenes technisches Schutzrecht
        
        aa) Teekanne
        
        bb) Stahlrohrstuhl und Freischwinger

Zentek/Gerstein, DesignG
bb) Stahlrohrstuhl und Freischwinger
Zentek/Gerstein in Zentek/Gerstein, DesignG | DesignG § 3 Rn. 174-180 | 1. Auflage 2022

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