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Zentek/Gerstein, DesignG
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Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
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§ 3 Ausschluss vom Designschutz
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A. Ausschließliche technische Bedingtheit, Abs. 1 Nr. 1
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VIII. Fragliche Behinderung technologischer Innovationen durch die Formenvielfalttheorie
- 1. Patent- bzw. Gebrauchsmusterschutz für technische Erfindungen
- 2. Technischer Charakter einer Erfindung
- 3. Ästhetische Formschöpfung als Nicht-Erfindung
- 4. Ausschließlich technische Bedingtheit im Designrecht unter Berücksichtigung der technischen Schutzrechte
- 5. Gesamtergebnis
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VIII. Fragliche Behinderung technologischer Innovationen durch die Formenvielfalttheorie
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A. Ausschließliche technische Bedingtheit, Abs. 1 Nr. 1
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§ 3 Ausschluss vom Designschutz
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Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
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