Zentek/Gerstein, DesignG

Zentek/Gerstein, DesignG
- Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
  - § 3 Ausschluss vom Designschutz
    - A. Ausschließliche technische Bedingtheit, Abs. 1 Nr. 1
      - I. Entstehung
      - II. Zäsur durch europäische Vorgaben
      - III. Verabschiedung des „ästhetischen Überschusses“
      - IV. Andere als technische Erwägungen
      - V. Würdigung aller objektiven Umstände
      - VI. Prüfungsschritte des EuGH
      - VII. Sicht auf die maßgeblichen Umstände, Sachverständige
      - VIII. Fragliche Behinderung technologischer Innovationen durch die Formenvielfalttheorie
        
        1. Patent- bzw. Gebrauchsmusterschutz für technische Erfindungen
        
        2. Technischer Charakter einer Erfindung
        
        3. Ästhetische Formschöpfung als Nicht-Erfindung
        
        4. Ausschließlich technische Bedingtheit im Designrecht unter Berücksichtigung der technischen Schutzrechte
        
        5. Gesamtergebnis

Zentek/Gerstein, DesignG
VIII. Fragliche Behinderung technologischer Innovationen durch die Formenvielfalttheorie
Zentek in Zentek/Gerstein, DesignG | DesignG § 3 Rn. 114-115 | 1. Auflage 2022