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Zentek/Gerstein, DesignG
Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
§ 3 Ausschluss vom Designschutz
B. Ausschluss von „must-fit“-Merkmalen, Abs. 1 Nr. 2
II. Ausschlusstatbestände
1. Erzeugnisse
2. Mechanischer Zusammenbau, Verbindung oder Anbringen
3. Zwangsläufige Nachbildung
a) Weglassen eines „must-fit“-Merkmals
b) Ändern eines „must-fit“-Merkmals
c) Nachteile in der Marktfähigkeit durch Abwandlung
4. Genaue Form und Abmessungen
5. Funktionserfüllung durch beide Erzeugnisse
Zentek/Gerstein, DesignG
3. Zwangsläufige Nachbildung
Gerstein in Zentek/Gerstein, DesignG | DesignG § 3 Rn. 198-207 | 1. Auflage 2022
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