Zentek/Gerstein, DesignG - beck-online

Suche:

Detailsuche

Suchbereich

Menü

Startseite

Zur Startseite von beck-online.DIE DATENBANK

Bestellen

Module suchen

Service

Anmelden

Zentek/Gerstein, DesignG
- Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
  - § 3 Ausschluss vom Designschutz
    - B. Ausschluss von „must-fit“-Merkmalen, Abs. 1 Nr. 2
      - II. Ausschlusstatbestände
        
        1. Erzeugnisse
        
        2. Mechanischer Zusammenbau, Verbindung oder Anbringen
        
        3. Zwangsläufige Nachbildung
        
        a) Weglassen eines „must-fit“-Merkmals
        
        b) Ändern eines „must-fit“-Merkmals
        
        c) Nachteile in der Marktfähigkeit durch Abwandlung
        
        4. Genaue Form und Abmessungen
        
        5. Funktionserfüllung durch beide Erzeugnisse

Zentek/Gerstein, DesignG
3. Zwangsläufige Nachbildung
Gerstein in Zentek/Gerstein, DesignG | DesignG § 3 Rn. 198-207 | 1. Auflage 2022

© 2025