Zentek/Gerstein, DesignG

Zentek/Gerstein, DesignG
- Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
  - § 3 Ausschluss vom Designschutz
    - B. Ausschluss von „must-fit“-Merkmalen, Abs. 1 Nr. 2
      - III. Verhältnis zum Ausschluss ausschließlich technisch bedingter Merkmale (§ 3 Abs. 1 Nr. 1 DesignG)
        
        1. Unterfall zu § 3 Abs. 1 Nr. 1 DesignG
        
        2. Nebengeordnete Vorschrift zu § 3 Abs. 1 Nr. 1 DesignG
        
        3. Beispiele für nicht ausschließlich technisch bedingte Verbindungselemente
        
        a) Elektrische Zahnbürste
        
        b) Ladestecker und Ladebuchse für Elektrofahrzeuge
        
        4. Zusammenfassung

Zentek/Gerstein, DesignG
3. Beispiele für nicht ausschließlich technisch bedingte Verbindungselemente
Gerstein in Zentek/Gerstein, DesignG | DesignG § 3 Rn. 224 | 1. Auflage 2022